Beschreibung
Bei den örtlichen Behörden, Landesaufnahmestellen bzw. Trägern nach AsylbLG werden personenbezogene Daten über Asylbewerberleistungsempfängerinnen und -empfänger für Fach- und Statistikzwecke vorgehalten.
B IX zuständig. Sie bescheiden auf Antrag das Vorliegen einer Behinderung, den Grad einer Behinderung (GdB), weitere gesundheitliche Merkmale sowie das Datum der Wirksamkeit der Feststellung.
Rahmendaten und Status
| Registername | Bei den für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Behörden nach den §§ 10 und 10a des Asylbewerberleistungsgesetzes systematisch geführte personenbezogene Datenbestände zu Leistungsempfängern |
| Status | N/A (Stand 12/2025) |
Rechtsgrundlage/n
- Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Registertyp
| Nr. nach IDNrG | 38 |
| Datenhaltung | |
| Anzahl der Registerinstanzen | |
| davon an NOOTS, IDA und DSC anzubinden | |
| Verantwortung für das Fachrecht | |
| Fachliche Verantwortung mit Vollzugszuständigkeit | |
| Betriebliche Verantwortung | |
| Zuständige föderale Gremien | |
| Definierter fachlicher Standard |
Umsetzungsstatus
| Relevante Vorprojekte und Aktivitäten | Kein Vorprojekt oder bisherige Aktivitäten | |
| Initiales IDA-/DSC-Anbindungsprojekt | Eine Informationsveranstaltung bei der Länderarbeitsgemeinschaft für Migration und Flüchtlingsfragen (ArgeFlü) hat bereits stattgefunden - Abstimmung unter den RegMo-K noch unklar | |
| Initiales NOOTS-Anbindungsprojekt | nicht gestartet | |
| angebundene Fachverfahren an IDA und DSC | - | |
| angebundene Fachverfahren an NOOTS | - | |
| Vorhaben zum Flächenrollout | nicht gestartet |
Erkenntnisse
| Link zu den Erkenntnissen in der Fachlichkeit | - |
| Erkenntnisse zur Anbindung aus fachlicher Perspektive | - |
| Erkenntnisse zur Anbindung aus technischer Perspektive | - |
Hinweis
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